Förderprogramm für den Breitbandausbau -
2. Verfahren Breitbanderschließung Gemeinde Höttingen
Juli 2016
1. Bestandsaufnahme Bestandsaufnahme für den Breitbandausbau
Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.
Die Gemeinde Höttingen hat in einer Bestandsaufnahme die Ist-Versorgung ermittelt und vorläufige Erschließungsgebiete festgelegt, in denen Ausbaubedarf für ein NGA-Netz bestehen könnte.
Die Ist-Versorgung und die vorläufigen Erschließungsgebiete sind in nebenstehender Dokumentation dargestellt.
2. Markterkundung
Markterkundung für einen Breitbandausbau
Die Gemeinde Höttingen führt eine Markterkundung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern durch.
Die Anfrage zur Markterkundung wird in der Infobox als Dokument zum Download bereitgestellt.
Februar 2017
3. Ergebnis der Markterkundung
Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung
Die Gemeinde Höttingen veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen
in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung.
Das entsprechende Dokument steht im nebenstehenden Infokasten zum Download zur Verfügung.
4. Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freitstaat Bayern (BbR) Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR
Die Gemeinde Höttingen führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist. Die Auswahl erfolgt einstufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte der Erschließungsgebiete mit dem Ergebnis der Markterkundung sowie der Musterausbauvertrag und Unterlagen zur Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke.
Downloads finden Sie im nebenstehenden Infokasten.
5. Ergebnis des Auswahlverfahrens
-Bekanntmachung-
Für den geplanten weiteren Breitbandausbau im Gebiet der Gemeinde Höttingen ist bei der Gemeinde ein Angebot eingegangen. Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 14.06.2017 beschlossen, einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen. Voraussetzung der Vertragsunterzeichnung ist die Förderzusage der Regierung von Mittelfranken, die bislnag noch nicht overliegt. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.
Downloads finden Sie im nebenstehenden Infokasten.
Dezember 2017
6. Zuwendungsbescheid:
Erster Bürgermeister Johann Seibold hat den Zuwendugsbescheid der Regierung von Mittelfranken für die Gemeinde Höttingen am 1. Dezemberg 2017 in Nürnberg durch den Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker überreicht bekomen.
7. Kooperationsvertrag:
Der Kooperationsvertag zum Breitbandausbau der Gemeinde Höttingen entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag, bzw. wurde zur Stellugsnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).
Mit beiliegendem Schreiben bestätigt die Kommune, dass der Kooperationsvertrag in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag entspricht.
Downloads finden Sie im nebenstehenden Infokasten ("Bestätigung Kooperationsvertrag")